Runder Tisch Hochwasserschutz

Auszug aus der Niederschrift der Umwelt- und Planungsausschusssitzung am 23. März 2011:

Herr Feldmann (VWG) führte aus, dass der Runde Tisch Hochwasser seit 2005 durchgeführt werde. Der Kreis Wesel sei durch Hochwassergefahren bedroht. Die Landesregierung habe in der Vergangenheit mehrere Untersuchungen auf den Weg gebracht, so in 2004 die Studien zu den extremen Hochwasserlagen.
U. a. kritisierte Herr Feldmann (VWG) die Zuständigkeitsregelungen für den Hochwasserschutz und den Umgang mit den potenziellen Gefährdungslagen. In der Summe müsse aus seiner Sicht festgestellt werden, dass die Information zu kurz komme und mit dem bestehenden Restrisiko sehr leichtsinnig umgegangen werde. Eine Abwendung von Hochwassergefahren finde nicht statt.

Frau Theußen (CDU), Frau Schwitt (SPD) und Frau Franzkowiak (Bündnis90/Die Grünen) äußerten ihr Unverständnis zu dem aus ihrer Sicht überflüssigen Antrag der VWG und den Ausführungen von Herr Feldmann. (…)

Herr Feldmann (VWG) wies nochmals darauf hin, dass er vor der Verwaltung wissen solle, welche Erkenntnisse sie aus der letzten Veranstaltung des Runden Tischen gewonnen habe und welche Lehren sie daraus ziehen wolle. Außerdem seien aus seiner Sicht viele Fragen offen geblieben.

Herr Berg (…) wolle (…) darauf hinweisen, dass es vor dem Hintergrund der enormen Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung künftig solche informellen Veranstaltungen in Form der Runden Tische voraussichtlich nicht mehr geben werde.