Schlagwort: Breitband-Initiative

>> Kuster (VWG) belustigt über rosarote Brille des Landrats <<

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 9. November 2012:

Die jubelnde Halbzeitbilanz von Landrat Dr. Ansgar Müller (RP berichtete) hat gestern VWG-Kreistagsmitglied Martin Kuster zu einer halbironischen Antwort animiert. Der dauerhafte Kritiker des Verwaltungschefs im Weseler Kreishaus lieferte „ein etwas anderes Fazit zu den bislang erbrachten ,Leistungen? des Landrats“. Auch in Wesel und anderen kreisangehörigen Kommunen dürfte man dem Selbstlob aus finanziellen Gründen eine gehörige Portion Skepsis entgegenbringen. Denn in Wesel etwa, eine der wenigen Kommunen in NRW ohne Haushaltssicherungskonzept, wachsen in Politik und Rathaus erneut die Sorgen um die hohe Belastung durch die Kreisumlage.

Kuster bescheinigt Dr. Müller jedenfalls, die „rosarote Brille“ aufgesetzt zu haben. „Sich für eine gute Zusammenarbeit mit dem Kreistag zu rühmen, kann ich als Betroffener nur als reine Provokation oder Folge von Amnesie bewerten. Hat er doch kürzlich die kostspielige Aufblähung der Führungsebene im Kreishaus gegen die absolute Mehrheit des Kreistages durchgepeitscht, um zwei ihm wohlgesonnene Genossen in die zweithöchste Verwaltungsebene zu hieven“, tadelt Kuster. Die Folge war ein Rechtsstreit, der einen tiefen und unnötigen Graben zwischen Kreistag und Landrat aufgerissen hat.

Zur Wirtschaftsförderung: „Unter seiner Amtszeit und damit auch seiner Mitverantwortung verzögerte sich die notwendige Häfenkooperation dermaßen, dass sie fast zu spät gekommen wäre.“ Auch die von der VWG-Kreistagsfraktion von Anfang an kritisierte Breitbandinitiative sei ein „buchstäblicher Rohrkrepierer, der Zigtausende Euro Steuermittel für Gutachten verbrauchte“, gewesen. Wie von der VWG prognostiziert, erfolgt nun die ländliche Breitbandversorgung mit Hilfe privater Anbieter und der neuen LTE-Technologie.

Das von der Verwaltung unter der Leitung des Landrats erstellte Kreisentwicklungskonzept ist seines Namens nicht würdig – „keine Strategie, keine Handlungsschritte“. Schließlich mache Dr. Müller auch als Aufsichtsbehörde der Kommunen keine gute Figur, „schaute er doch z. B. zu lange tatenlos zu, wie sich Moers in die Verschuldung stürzte und griff erst ein, als es schon zu spät war“.

VWG: Stadtwerke im Kreis sollen kooperieren

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 17. August 2011:

Hatte zuletzt der Machtkampf zwischen Politik und Landrat das Geschehen im Kreistag bestimmt, so wünschen sich die Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG) nach den Ferien eine Rückkehr zur Sacharbeit. Fraktionsvorsitzender Martin Kuster und Marianne Meylahn stellten gestern einige Schwerpunkte dafür vor. So schlagen die VWG eine Kooperation der Stadtwerke aus Wesel, Dinslaken und Moers vor. Die könne nach Vorbild der Trianel GmbH, die von 47 kommunalen Versorgern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz gebildet wird, im Kreis durchaus funktionieren. Auch der Kreis könne Mitgesellschafter werden sowie private Partner. Letztere jedoch nicht als Mehrheitseigner, betonte Kuster, der außerdem eine Kooperation der Stadtwerke für den Ausbau des Breitbandnetzes ins Spiel bringt.

Hintergrund in Sachen schnelles Internet ist die frische Vorlage der Verwaltung für den Entwicklungsausschuss am 11. Oktober. Sie schlägt einen Breitbandzweckverband vor, der fremdfinanziert ein Netz aufbauen soll. Einen Zweckverband lehnen die VWG ab, weil er ihnen zu sehr auf Verwaltungen zugeschnitten zu sein scheint. Kuster und Meylahn halten das für „völlig falsch“ und eine Selbstständigkeit für besser, wie sie für die Hafengesellschaft angestrebt wird. Für die Stadtwerke der drei großen Städte Wesel, Dinslaken und Moers könnte dies das erste gemeinsame Projekt sein, sagen die VWG.

Nicht locker lassen wollen die VWG bei der Familienkarte. Sie fordern weiter die Einführung des Instruments, das Familien über mitwirkende Geschäfte einen Rabatt einräumt und Kommunen nichts kostet – außer Unterstützung bei der Ausgabe. 300 Unterschriften haben die VWG, in der kommenden Woche sammeln sie in Kamp-Lintfort und Hünxe. „Traurig“ sei es, so Kuster, dass ausgerechnet Moers, das sich als Einkaufsstadt brüstet, die Familienkarte ablehnt. Duisburg habe es begriffen: Die Stadt bindet Moerser Kaufkraft an sich, weil Moerser Familien die Duisburger Karte beantragen können. Bei der Kreis-SPD spüren die VWG zumindest Gesprächsbereitschaft.

>> Internet mit Funk statt Kabel: VWG wollen Infos <<

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 4. März 2011:

kreis wesel (fws) Nichts ist schneller als die Entwicklung im Sektor der Informationstechnik. So nimmt es denn kein Wunder, dass die VWG, bekannte Kritiker der millionenteuren Datenkabel-Versorgungspläne im Kreis Wesel, jüngste Nachrichten über neue Techniken sofort aufgreifen. VWG-Sprecher Martin Kuster bittet um Vorstellung der LTE-Technologie im Ausschuss für Kreisentwicklung. Deren Funk-Internet-Geschwindigkeit reiche aus, sei erheblich günstiger und schneller umsetzbar als Kabelversorgung. Ein Sachverständiger soll dazu berichten.

>>Breitband-Initiative mit Bedenken auf dem Weg<<

Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 01.12.2010 (Auszüge):

Kreis wesel (fws) Wenn kein Unternehmen von sich aus bereit ist, kreisweit in ein schnelles Kabel zu investieren, dann muss der Kreis es eben selber tun. Diese Überlegung stand bekanntlich Pate für die Breitband-Initiative im Kreis Wesel. 166 000 Euro stehen für Gutachten bereit. Am Ende hänge mit einer Investition von 66 Millionen Euro weit mehr daran, wie Kritiker der Grünen und der Vereinigten Wählergemeinschaften auch gestern im Ausschuss für Kreisentwicklung zu Bedenken gaben.

So hoffte Martin Kuster (VWG) weiter auf eine Lösung per Funk statt Kabel, weil man damit schneller zum Ziel käme. Kuster zog Unmut wegen wiederholter Nachfragen zu Beraterwechseln auf sich, bekam aber Unterstützung vom Grünen Hubert Kück. (…)