„15 Jahre sind genug“

In Pressegesprächen mit der NRZ und Rheinischen Post kündigte Kreistagsmitglied Martin Kuster an, dass er nach 15 Jahren nicht mehr für den Kreistag kandidieren werde. Er erläuterte seine Motive, berichtete über seine spannenden Erlebnisse als Mandatsträger und über die politischen Ziele, die in den kommenden Monaten bis zum Ende des Wahlperiode mit der FDP/VWG-Kreistagsfraktion noch erreicht werden sollen:

Auszüge aus dem Bericht der NRZ Wesel:

15 Jahre sitzt Martin Kuster nun für die VWG im Kreistag, den ersten Wahlabend im Kreishaus wird er nicht vergessen: „Alle Fraktionschefs kamen auf uns zu, alle boten ihre Zusammenarbeit an.“

Erst am nächsten Tag hatte der Neuling begriffen: Die VWG, Kuster und Marianne Meylahn, war das Zünglein an der Waage. Heute, zwei Legislaturperioden weiter, zieht er einen Schlussstrich: „Ich habe das gleich nach der letzten Wahl angekündigt. Rechtzeitig, damit jemand gefunden werden kann, es soll ja nach mir weiter gehen“, sagt der 46-Jährige. Ein Generationenwechsel müsse her. (…)

Wie sieht die politische Bilanz nach 15 Jahren im Kreistag aus? „Ein großes Projekt war die Familienkarte.“ Die ist eingeführt. „Sie muss unbedingt noch digitalisiert werden“, sagt Kuster. Denn noch ist die Legislaturperiode nicht vorbei, die Karte soll per App zu haben sein.

Digitalisierung ist ein weiteres großes Thema, „das ist kein Steckenpferd des Landrats“, sagt Kuster. Er kritisiert die schlechte Homepage des Kreises Wesel. „Man muss hier Anträge stellen können“, statt dessen biete der Kreis nur Mindeststandards im Netz. Der Haushalt des Kreises sei in den vergangenen fünf Jahren unter der Mehrheit der Kooperation kommunenfreundlicher geworden, sagt Kuster zufrieden, und zwar ohne Entlassungen. „Es reicht ja, wenn nicht jährlich 15 neue Stellen geschaffen werden.“

Aktuell sind VWG und ihre Fraktionspartner von der FDP davon überzeugt, dass es einen Nachtragshaushalt geben muss – sie waren gegen den Doppelhaushalt 2019/2020. (…)

Der vollständige Artikel ist hier zu lesen (leider nur für registrierte NRZ-Leser):
https://www.nrz.de/staedte/wesel-hamminkeln-schermbeck/kreis-wesel-martin-kuster-vwg-tritt-nicht-erneut-an-id228088877.html

Auch die Rheinische Post Wesel berichtete ausführlich über das Pressegespräch, hier ein kleiner Auszug:

(…) „Wir brauchen neue Leute“, sagte der 46-jährige Berufsschullehrer. Gut 20 Jahre nach dem Aufkommen der freien Wählergruppen sei ein Generationswechsel nötig. Als deren Sammelbecken VWG 2004 in den Kreistag in Person von Kuster (Voerde) und Marianne Meylahn (Moers) einzog, war es ein unbeschriebenes Blatt, avancierte aber bald zum Zünglein an der Waage. Die knappen Mehrheitsverhältnisse machten interessante Bündnisse mit schwarz-grün gegen die SPD und ihren Landrat Ansgar Müller möglich. „Es funktioniert“, sagte Kuster zufrieden. Nach der letzten Wahl konnte er – nun als Solist – mit den Liberalen eine Fraktion bilden, was zum Mehrheitsbündnis CDU, Grüne, FDP/VWG führte. So hat er für die VWG mehr Einfluss nehmen können. Froh ist er unter anderem darüber, dass nach jahrelangem Einsatz für die Einführung einer Familienkarte rund 5000 Nutzer nun Vergünstigungen erhalten. Ziel ist im nächsten Schritt eine digitale Anwendung. Für die Kooperation nimmt er in Anspruch, den Kreis-Haushalt gut durchleuchtet zu haben und – „trotz des Landrats“ – an dessen Konsolidierung gearbeitet zu haben. Das Mehrheitsbündnis habe es geschafft, dass nicht alle Mehreinnahmen in mehr Personal gesteckt würden. Kuster erwartet allerdings einen Nachtrag zum Doppelhaushalt 2019/2020. Als Fraktion werde die FDP/VWG auch nachfragen, was mit der ursprünglich für den ÖPNV vorgesehenen Million Euro passiert sei. (…)

Den vollständigen Artikel in der Rheinische Post können Sie hier lesen:
https://rp-online.de/nrw/staedte/wesel/waehlergemeinschaften-im-kreis-wesel-stehen-vor-einem-umbruch_aid-48056779

Weniger Bürokratie im Kreis

Die NRZ Wesel berichtet am 4. August 2017 (Auszug):

Mit neuem Fraktionschef und einigem Tatendrang geht die FDP/VWG-Fraktion in den zweiten Teil der Legislaturperiode. Rainer Mull (48) hat die Position von Heinz Dams übernommen, der den Vorsitz abgegeben hat (die NRZ berichtete). Die Zwischenbilanz von Rainer Mull (FDP) und Martin Kuster (VWG) klingt zufrieden: Sowohl die Zusammenarbeit in der gemeinsamen Fraktion als auch die im Bündnis mit CDU und Grünen stimme. Dass im Kreis Wesel FDP und Grüne, anders als andernorts, miteinander können, „liegt an den handelnden Personen“, sagt Mull. Man habe neue Themen und neue Wege der Zusammenarbeit gefunden – obschon das Bündnis nicht in allen Punkten übereinstimmt. Stichwort Campus Moers: FDP und VWG waren allein gegen den Bau, der Platz für drei Berufskollegs schaffen soll und der anfangs mit 80 Millionen veranschlagt war. Aktuell liegen die Berechnungen bei 100 Millionen, „wir gehen eher von 120 aus“, sagt Kuster. Bislang hat seine Fraktion das Projekt abgelehnt. Da es nun nicht mehr zu verhindern sei, will man es konstruktiv begleiten. Aktuelles Problem: Es seien nicht ausreichend Parkplätze da, so die Befürchtung, immerhin sollen rund 5300 Schüler den Campus besuchen. (…)

Lesen Sie hier den vollständigen Artikel:
https://www.nrz.de/staedte/wesel-hamminkeln-schermbeck/weniger-buerokratie-fuer-den-kreis-id211466193.html

Auch die Rheinische Post berichtete am 5. August darüber mit dem Titel „Die FDP/VWG hat sich neu sortiert“:
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wesel/die-fdp-vwg-hat-sich-neu-sortiert-aid-1.6992614

Rainer Mull neuer Vorsitzender

Die FDP-VWG-Fraktion im Kreis Wesel hat am 08.06.2017 zur „Halbzeit“ turnusgemäß den Fraktionsvorstand neu gewählt. Die Fraktion wählte zum neuen Vorsitzenden das Kreistagsmitglied Rainer Mull (FDP). Zum Stellvertreter wurde Martin Kuster (VWG) wiedergewählt.

Rainer Mull dankt den bisherigen Vorsitzenden Heiner Dams für sein bürgerlich-freiheitliches Politikverständnis, welche die erfolgreichen Jahre seines Vorsitzes kennzeichnete.

Diese Erfolgsgeschichte gilt es nun mit dem Generationswechsel fortzuentwickeln. Dies zeigt sich insbesondere in der gemeinsame Fraktion von FDP und VWG. Diese Fraktionsgemeinschaft hat sich sehr bewährt und wird auch vom gesamten neuen Fraktionsvorstand weiterhin als Grundlage des Erfolgs verstanden und gelebt. Eine weitere besondere Stellung hat auch das Erfolgsmodell der Kooperation mit der CDU und den Grünen im Kreis Wesel. Der neue Fraktionsvorstand wird sich auch weiterhin intensiv in die Kooperation einbringen.

Heiner Dams bleibt der Fraktion erhalten und bringt seine langjährige Erfahrung zur Unterstützung des neuen Fraktionsvorstandes in die anstehenden Aufgaben mit ein.

„Ich freue mich auf die Herausforderung und die gute Zusammenarbeit mit allen Mitgliedern der FDP-VWG-Fraktion“, so Rainer Mull.

Die Rheinische Post Kreis Wesel veröffentlichte die Pressemitteilung am 13. Juni 2017:
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wesel/fdp-vwg-fraktion-waehlt-rainer-mull-zum-vorsitzenden-aid-1.6879295

Kuster kontert Linke-Kritik

Die NRZ Wesel berichtet am 9. Oktober 2014 (Auszüge):

(…) Martin Kuster (VWG) (…) kontert die Kritik der Partei Die Linke. Deren Fraktionsvorsitzender Sascha Wagner hatte das Abstimmungsverhalten der beiden Genannten während der jüngsten Kreistagssitzung als Indiz dafür angeführt, dass sie keine Koalition im inhaltlichen Sinne darstellten. „Bei allen Beschlüssen haben wir einstimmig abgestimmt.
Nur beim Thema TTip habe ich mich enthalten“, so Kuster, während Dams eine Resolution dazu abgelehnt hatte. Nachdem Wagner sich „irgendwelche Unwahrheiten zurecht gezaubert“ habe, erwarte er von ihm eine öffentliche Richtigstellung, sagt Kuster.
Im Übrigen könne es bei den geforderten Gewissensentscheidungen durchaus auch mal eine Abweichung innerhalb einer Fraktion geben. Die Linke sehe das offenbar anders. Bei ihr herrsche „als Nachfolgepartei der SED wohl noch kommunistisches Denken“.

VWG kritisieren Grüne und bieten Kooperation an

Die NRZ Wesel berichtet am 30. August 2014 über eine Presseerklärung der VWG-Vorsitzenden Waltraud Dzur:

Zwar stimmen die Vereinigten Wählergemeinschaften im Kreis Wesel (VWG) den Grünen in Sachen Kreisleitstelle zu und sprechen von einem „peinlichen Planungsversagen“ von Landrat und Verwaltung. Aber die Grünen hätten in der Sache doch, im Gegensatz zu VWG und FDP, „brav und naiv zusammen mit den beiden großen Parteien sämtliche, mittlerweile kaum noch überschaubaren Planungsänderungen abgenickt“, so VWG-Vorsitzende Waltraud Dzur. Dennoch bietet sie eine Zusammenarbeit mit CDU und Grünen und „gemeinsame ergebnisoffene und konstruktive Gespräche“ an, um „tragfähige Auswege aus der Misere“ zu suchen.